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China Crash – Der Umbau der Wirtschaft stockt

In den Tagen der Panikverkäufe und platzenden Blasen wirkten die chinesischen Börsen wie Spielbanken, in denen beim Roulette auf mögliche Wirtschaftstrends gesetzt wurde. Hinter dem Auf und Ab der Kurse stehen wirtschaftspolitische Manöver der herrschenden Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und anderer Spieler sowie langfristige Entwicklungen des chinesischen Kapitalismus.1

Wie begann das Trara? Die chinesischen Aktienkurse sind seit Jahren volatil, begannen jedoch im November 2014 enorm zu steigen – auch im Vergleich zu anderen Ländern.2 Insgesamt legten die Kurse innerhalb von sechs Monaten um mehr als 100 Prozent zu, bevor sie am 12. Juni 2015 kollabierten. Die Regierung begann unter anderem, große Mengen von Aktien aufzukaufen, sagte Börseneinführungen ab und verbot Staatsunternehmen, Aktien zu verkaufen, um den freien Fall der Kurse zu stoppen. Erst nachdem die Hälfte der Aktien offiziell vom Markt genommen und viele der übrigen von staatlichen Agenturen aufgekauft worden waren, konnte der Absturz abgebremst werden. Die Kurse fielen jedoch weiter, mit kurzen Panikphasen um den 27. Juli und den 24. August, bis sie Anfang September etwa 40 Prozent unter dem Niveau vom 12. Juni lagen.3

Dies geschah im Rahmen eines Finanzsektors, der im Laufe der “Reformen” in China seit den 1970er Jahren weitgehend unter staatlicher Kontrolle geblieben ist und stärker als in anderen kapitalistischen Ländern nach außen hin abgeschottet blieb. Die Börsen in Shanghai und Shenzhen wurden erst 1990 und 1991 eröffnet, auch als Teil der Maßnahmen zur Restrukturierung der Staatsunternehmen. Bis Anfang der 2000er Jahre spielten sie jedoch eine untergeordnete Rolle. Dann bemühte sich die Regierung, den Finanzsektor den Erfordernissen der kapitalistischen Expansion besser anzupassen und stärker zu kommerzialisieren. Eine erste Aktienblase platzte 2007, als die Kurse nach Gerüchten, dass die Regierung die Zinssätze erhöhen und gegen kreditfinanzierte Spekulation vorgehen würde, zusammenbrachen.4 Im Zuge der Regierungsmaßnahmen gegen die Auswirkungen der globalen Wirtschaftskrise nach 2007 wurde der Finanzsektor ausgeweitet, insbesondere durch ein enormes – mit Krediten staatlich kontrollierter Banken finanziertes – Konjunkturprogramm.5 Im weiteren Verlauf der Krise wuchsen auch die Schattenbanken, die weitgehend außerhalb staatlicher Kontrolle agieren und für die Finanzierung sowohl privater Unternehmen als auch der Entwicklungsprojekte von Kommunen eine wichtige Rolle spielen.6

Schulden und Abkühlung

Seit 2008 wurden weitere staatliche Konjunkturprogramme aufgesetzt, vorwiegend mit Investitionen in den Bau- und Infrastrukturprojekte. In der Folge stiegen die Gesamtschulden von 158 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) 2007 auf 282 Prozent 2014. Das schließt die hohen Schulden der Kommunen ebenso ein wie die der Staatsunternehmen, und diese Rückstände bremsen die wirtschaftliche Entwicklung und das Wachstum.7 Um ausreichende Finanzmittel zu beschaffen, die für weiteres Wachstum und implizit auch die Verhinderung sozialer Proteste und politischer Instabilität benötigt werden, will die Regierung den Finanzsektor weiter liberalisieren. 2013 wurden neue Maßnahmen beschlossen, wie die Schaffung einer neuen Freihandelszone in Shanghai, Schritte zur Internationalisierung der Währung renminbi und eine weitere Deregulierung der Börsen in Shanghai und Shenzhen.8

Die Anzeichen einer wirtschaftlichen Abkühlung nehmen jedoch zu. Nach zwei Jahrzehnten mit Wachstumsraten des BIP von durchschnittlich etwa zehn Prozent im Jahr hat sich das Wachstum seit 2013 auf unter acht Prozent verlangsamt und schwankt in diesem Jahr zwischen sechs und sieben.9 Die Regierung hat die wirtschaftliche Entschleunigung bereits offiziell anerkannt und definiert die Situation seit 2014 als “Neue Normalität” (xin changtai). Der Begriff zeigt den beabsichtigten Wechsel des Entwicklungsmodells, von einer schnell wachsenden Exportwirtschaft zu einer ausgeglicheneren Ökonomie, aber er zeugt auch von dem Versuch der Regierung, die wirtschaftlichen Akteure zu beruhigen, welche die Auswirkungen des Übergangs fürchten.10 Die Symptome der Abkühlung sind jedoch zahlreich und extremer als erwartet, und die Regierung hat Schwierigkeiten, die Auswirkungen im Griff zu behalten. Der Binnenkonsum ist weiterhin chronisch niedrig (trotz steigender Löhne), ebenso die Investitionen der Privatwirtschaft. Die Lohnentwicklung hat zu höheren Lohnstückkosten beigetragen, sodass einige chinesische Wirtschaftssektoren an Wettbewerbsfähigkeit verloren haben.11 In der Folge wurden Teile der Industrieproduktion in Provinzen des chinesischen Binnenlandes mit niedrigerem Lohnniveau verlagert, einige arbeitsintensive Kapazitäten gar ins Ausland.12 Außerdem sind die Profite in der Industrie zurückgegangen,13 und einige Sektoren leiden unter Überkapazitäten, die auf die hohen – und oft staatlich geförderten und “verschwendeten” – Investitionen zurückgehen.14 In letzter Zeit stagnierten die Exporte oder gingen gar zurück.15

Infusionen und Blasen

Um weitere Schulden und deren Auswirkungen auf Wachstum und Entwicklung zu umgehen, braucht die KPCh-Regierung neue finanzielle Mittel. Die riesigen Devisenreserven – Ergebnis der Handelsüberschüsse – stehen nicht mehr im selben Maße zur Verfügung, weil die Handelsbilanzen schwankten und die Reserven bereits zurückgegangen sind.16 Abhilfe könnten die immensen Sparvermögen der Mittelschicht schaffen,17 wenn diese als finanzielle Infusionen zum Beispiel für die verschuldeten Staatsunternehmen oder die defizitären Renten- und Krankenversicherungskassen verfügbar wären.18 Mit dem Umleiten dieser Sparvermögen in die Börsen könnten Schulden in Kapitalanlagen überführt und das ökonomische Anlagerisiko an Privatanleger weitergereicht werden.

Vor diesem Hintergrund führten mehrere Maßnahmen und Ereignisse zur Überhitzung der Aktienmärkte: Erstens lockerte die Regierung 2014 Beschränkungen kreditfinanzierter Aktienkäufe (margin trading). Zweitens wurde mehr “billiges” Geld verfügbar, nachdem die chinesische Zentralbank die Zinsraten am 21. November 2014 gesenkt hatte.19 Drittens waren Immobilien im letzten Jahrzehnt ein wichtiger Faktor für die Generierung von Wachstum, aber die Immobilienpreise sind seit 2012 stagniert oder gefallen, ein Zeichen, dass die Immobilienblase, die seit Mitte der 2000er Jahre entstanden war, Luft abließ. In der Folge waren 2014 größere Teile der Mittelschicht bereit, in Aktien statt in Immobilien zu investieren, um ihr Vermögen zu vermehren.20 Viertens startete die Regierung im Herbst 2014 eine Medienkampagne für private Investitionen an den Börsen. In der Folge vertrauten die privaten Investoren der Regierung, ihrem Willen, den Kursanstieg zu unterstützen und ihrer Fähigkeit, den Markt zu kontrollieren. Mehrere Zehnmillionen Aktienportfolios sind seitdem eröffnet worden, und viele Aktienkäufe wurden in Erwartung steigender Kurse und hoher Gewinne mit Krediten finanziert.

Die früher entstandene Immobilienblase wurde so von einer Aktienblase abgelöst. Die ersten Probleme und ein möglicher Kursabsturz deuteten sich bereits im Frühling 2015 an, und sogar die chinesischen Medien sprachen monatelang von einer “Blase” (pao mo). Aber erst Mitte Juni, nachdem die Regierung Schritte zur Einschränkung kreditfinanzierter Aktienkäufe angekündigt hatte, die Kurse daraufhin gesunken und erste Eingriffe zur “Rettung des Marktes” (jiushi) gescheitert waren, wurde aus Vertrauen Angst und aus Angst Panik, sodass viele Investoren Aktien zu immer niedrigeren Preisen verkauften.

Wendepunkt

Der Börsencrash geschieht in einer Zeit, in der das chinesische Entwicklungsmodell einen Wendepunkt erreicht hat, und der finanzielle Tumult spiegelt tieferliegende strukturelle Probleme der Wirtschaft und soziale Veränderungen und Spannungen in der Gesellschaft insgesamt wieder. China ist seit Anfang der 1990er Jahre zur zweitgrößten Wirtschaft der Welt und zur Zugmaschine globalen Wachstums geworden und steht heute für 15 Prozent des weltweiten BIP.21 Erstens wurde der Boom seit den frühen 1990er Jahren jedoch durch den Export von Konsumgütern angetrieben, die mithilfe “billiger” Wanderarbeit hergestellt wurden, und die Fundamente dieses Arrangements zerbröseln seit einiger Zeit. Exporte, also Erlöse durch den Verkauf von Waren an Wirtschaftsakteure in anderen Ländern, sind weiter ein wichtiger Faktor, aber sie sind nicht mehr die wichtigste Triebkraft. Seit der Krise ab 2007 und dem Konjunkturprogramm spielen vielmehr Investitionen in Infrastruktur und Immobilien diese Rolle – und die gründen auf Kredit und haben zum erwähnten rasanten Schuldenanstieg geführt.

Zweitens hat sich die soziale Zusammensetzung hinter dem Boom ebenfalls verändert. Die dynamischsten Wirtschaftssektoren Chinas – industrielle Fertigung, Bau und Dienstleistungen – sind immer noch auf die Arbeit der etwa 280 Millionen Wanderarbeiter_innen angewiesen. Der Mechanismus des Auffüllens vakanter (städtischer) Jobs durch “billige” Wanderarbeiter_innen und deren Rückkehr aufs Land in Zeiten von Krise und Arbeitslosigkeit – wie 1997/8 und 2008/9 – ist teilweise blockiert, weil viele Wanderarbeiter_innen sich mittlerweile dauerhaft in der Stadt niedergelassen haben. Zudem verlassen weniger Leute das Land, weil China inzwischen den sogenannten Lewis-Wendepunkt erreicht hat: der Überschuss an ländlicher Arbeitskraft – Quelle der Migration – kommt an sein Ende.22 Das hat zu einer Zunahme regionaler Arbeitskräfteknappheiten geführt, die bereits seit zehn Jahren auftreten.

Drittens fordern die zweite und dritte Generation der Wanderarbeiter_innen lautstark die Verbesserung ihrer Lebensbedingungen. Sie haben mehr Erfahrungen mit Organisierung und Protest und sind in der Lage gewesen, die Arbeitskräfteknappheit auszunutzen. Im Ergebnis ist die Zahl von Kämpfen der Wanderarbeiter_innen seit Mitte der 2000er Jahre deutlich gestiegen – mit der Folge kontinuierlicher Lohnerhöhungen.23 Das Billiglohnmodell ist zwar nicht verschwunden, aber es ist “von unten” unter Druck durch die gestiegene Macht der Wanderarbeiter_innen.

Viertens will die KPCh-Regierung indessen ihr Regime stabilisieren und braucht dafür weiteres Wirtschaftswachstum. Um den Anstieg der Arbeiterproteste zu stoppen, ist es bereit, materielle Zugeständnisse zu machen.24 Es propagiert die Transformation der Wirtschaft von einer, die auf Billigarbeit, Vertragsherstellung und Exporten beruht, zu einer, die von hoher (Hightech-)Wertschöpfung (upgrading) und einem großen Binnenmarkt angetrieben wird und weniger von Exporten abhängig ist (rebalancing).25 Die mit dieser Transformation verbundene wirtschaftliche Abkühlung war also erwartet worden und ist Grundlage der kürzlich verkündeten Politik der “Neuen Normalität”. Entsprechende Bemühungen begannen jedoch bereits in den 2000er Jahren, wurden im Zuge des 12. Fünfjahresplans (2010–15) intensiviert und werden wohl auch das Thema des 13. Fünfjahresplans (2016–20) sein, an dem die KPCh derzeit arbeitet. Dies ist jedoch ein laufender Prozess mit offenem Ausgang, der weitgehend von (globalen) Krisen, den sozialen Kämpfen in China und den Versuchen der Regierung, diese zu managen, bestimmt wird.26

Wirtschaftliche Auswirkungen

Wir müssen abwarten, inwieweit der Aktiencrash Chinas Stellung in der Weltökonomie und den Prozess des “upgrading” beeinflussen wird. Trotz Crash und Abkühlung scheint die chinesische Wirtschaft nicht am Rande eines Kollaps zu stehen. Zeichen wirtschaftlicher Schwäche gibt es in verschiedenen Sektoren – wie Deflation in Folge von Überproduktion –, und eine “harte Landung” ist immer noch möglich, aber bisher zeigen die meisten Wirtschaftsindikatoren einen langsamen und kontinuierlichen Rückgang und keinen freien Fall.27 Die Finanzmärkte Chinas und der renminbi sind immer noch abgeschottet, und das gibt der chinesischen Regierung inmitten einer Krise mehr Kontrolle als Regierungen anderer Länder. Darüber hinaus sind die chinesischen Börsen und der Anteil von Vermögen, der in Aktien angelegt ist, im Vergleich zu den USA oder Europa relativ klein, sodass finanzielle Verluste und die Auswirkungen auf die sogenannte Realwirtschaft geringer ausfallen dürften, als die panischen Berichte zum Crash unterstellen.28

Der Crash wirkt sich jedoch auf die Funktion der Finanzmärkte in China aus. Chinesische Unternehmen und kommunale Projekte werden immer noch über die (staatlich kontrollierten) Banken finanziert, also über Schulden und nicht über die Börse. Der Versuch, private Vermögen in die Börse umzuleiten und so Schulden durch Anlagen zu ersetzen, ist erst einmal gescheitert. Die chinesischen Börsen sind zu Zombie-Märkten geworden, weil die Regierung sie mit Geld vollpumpt und so am Leben erhält, obwohl sie bereits scheintot sind und kaum mehr als Märkte funktionieren. Ausländische Investoren haben schon viel Kapital abgezogen – nicht nur im Zusammenhang mit den fallenden Börsenkursen.29 Es ist nicht klar, ob die Regierung in der Lage sein wird, das Vertrauen von in- und ausländischen Investoren wiederzuerlangen, die an marktgetriebenen Börsen spekulieren wollen. Die Probleme mit der Mobilisierung finanzieller Mittel für die Staatsunternehmen oder Sozialversicherungsfonds und mit dem Schuldenmanagement insgesamt mögen so noch zunehmen.

Macht und Legitimität

Die politischen Auswirkungen des Crashs könnten immens sein. Berichten zufolge ist die Position gewisser “Reformer” in der KPCh, die eine weitere Vermarktlichung wollen, durch den Börsencrash geschwächt, während die von “Konservativen”, welche die starke Rolle des Staates und der Staatsunternehmen verteidigen, gestärkt wurden. Andere Beobachter sehen einen Fraktionskampf um Macht und Einfluss innerhalb des gegenwärtigen Regimes zwischen den sogenannten “Prinzlingen” hinter Präsident Xi Jinping, der strukturelle Reformen der “Neuen Normalität” verfolgt, und den “Populisten” um Premierminister Li Keqiang, der hinter der Aktienrallye stehen soll, mit der das Wirtschaftswachstum nach dem Platzen der Immobilienblase angekurbelt werden sollte.30 Die KPCh-Führung als Ganzes ist jedoch weder gegen weitere Liberalisierungen noch gegen strukturelle Reformen – nur für eine verlangsamte Geschwindigkeit, falls nötig –, und Rivalen und Störenfriede innerhalb der KPCh riskieren durch die kürzlich intensivierte Antikorruptionskampagne hinweggefegt zu werden.31

Bemerkenswerter sind die Auswirkungen des Crashs und der Reaktion der KPCh auf einen der Grundpfeiler der KP-Herrschaft. Die meisten privaten Anleger kommen aus der Mittelschicht – Fachkräfte, staatliche Angestellte, Geschäftsleute u.a.m., die Geld angelegt haben, das sie für die Ausbildung ihrer Kinder oder den Wohnungskauf oder die Altersversorgung zurückgelegt hatten. Diese Mittelschicht hat von zwei Jahrzehnten des Booms profitiert und deswegen seit den 1990er Jahren das Regime weitgehend unterstützt. Jetzt könnte die KPCh Legitimität einbüßen, weil Zweifel zunehmen an ihrer Fähigkeit, die Wirtschaft zu managen und der Mittelschicht Möglichkeiten der Bereicherung zu bieten. Ein Teil der Mittelschicht zeigt sich zudem durch die genannte Antikorruptionskampagne verunsichert, die zunehmend geschäftliche Transaktionen gefährdet und Behörden paralysiert, deren Beamte Säuberungsaktionen fürchten müssen. Die Auswirkungen des Börsencrashs und der Antikorruptionskampagne – wie auch der offensichtliche Abgrund von Korruption und Dilettantismus im Zusammenhang mit der Explosion gefährlicher Chemikalien im Hafen von Tianjin am 12. August 201532 – könnten die Position der KPCh schwächen und ihre Fähigkeit einschränken, in der Konfrontation mit den zunehmenden Protesten den sozialen Frieden durchzusetzen.

 

Endnoten

1 Dieser Artikel geht auf ein Interview mit der italienischen Webseite http://www.infoaut.org von Anfang September 2015 zurück: http://www.infoaut.org/index.php/blog/approfondimenti/item/15426-crashing-stocks-la-trasformazione-cinese-arriva-ad-un-punto-di-svolta. Die deutsche und die englische Fassung sind auf http://www.gongchao.org abrufbar.

2 http://www.zerohedge.com/sites/default/files/images/user3303/imageroot/2015/07/20150708_chinavol1.jpg

3 Trotz des enormen Rückgangs lagen die chinesischen Kurse Anfang September immer noch um 40 Prozent höher als Ende August 2014. Zur Entwicklung des Shanghai Shenzhen CSI 300 Index siehe http://www.bloomberg.com/quote/SHSZ300:IND; Beobachter sehen die Entwicklung als überfällige “Korrektur”:

http://www.ft.com/cms/s/3/b6b826c8-1c08-11e5-a130-2e7db721f996.html

4 http://www.nytimes.com/2008/04/02/business/worldbusiness/02yuan.html?pagewanted=all&_r=0; http://news.xinhuanet.com/english/2007-02/27/content_5780066.htm

5 http://www.nytimes.com/2008/11/10/world/asia/10china.html; http://www.washingtonpost.com/wp-dyn/content/article/2008/11/09/AR2008110900701.html

6 Zu den Schattenbanken siehe http://www.peri.umass.edu/fileadmin/pdf/working_papers/working_papers_351-400/WP375.pdf. Die Kommunen hatten Unternehmen gegründet, sogenannte “Local Government Financing Vehicles” (LGFV), um Kredit aufnehmen zu können, und wandten sich zunehmend an Schattenbanken: http://www.ibtimes.com/chinas-local-government-financing-vehicles-lgfv-7-things-you-should-know-about-chinas-local-debt; die Schattenbanken stehen für 30 Prozent aller neuen Kredite seit 2007: http://www.mckinseychina.com/putting-chinas-debt-into-perspective

7 “China hat sich verschuldet, bevor das Land reich geworden ist”: http://www.ft.com/intl/cms/s/0/895604ac-10d8-11e4-812b-00144feabdc0.html; http://www.washingtonpost.com/news/wonkblog/wp/2015/03/05/is-chinas-1929-moment-coming; http://www.economist.com/blogs/freeexchange/2014/07/china-s-debt-gdp-level

8 www.bloombergbriefs.com/content/uploads/sites/2/2014/09/EN-China_Financial_Data.pdf

9 Nach offiziellen Angaben; andere Schätzungen liegen noch niedriger, siehe http://www.zerohedge.com/news/2015-08-26/china-stunner-real-gdp-now-negative-11-evercore-isi-calculates

10 Zur “Neuen Normalität” siehe http://news.xinhuanet.com/english/china/2014-11/09/c_133776839.htm; http://en.people.cn/n/2014/1110/c90883-8807112.html

11 Zum Beispiel Bereiche der Textilproduktion. Zur Lohnentwicklung siehe http://blogs.wsj.com/chinarealtime/2013/05/23/seeking-help-for-chinas-labor-market

12 http://www.chinadaily.com.cn/business/2010-07/06/content_10069557.htm; http://www.washingtonpost.com/news/wonkblog/wp/2013/07/12/this-is-why-the-textile-industry-is-relocating-to-places-like-bangladesh

13 http://www.bloomberg.com/news/articles/2015-01-27/china-s-industrial-profits-fall-most-since-2011-as-economy-slows; http://uk.reuters.com/article/2015/07/27/uk-china-economy-profits-idUKKCN0Q102M20150727

14 Zu “verschwendeten” Investitionen, also der Fehlallokation von Kapital, siehe http://www.ft.com/intl/cms/s/0/002a1978-7629-11e4-9761-00144feabdc0.html; http://www.scmp.com/news/china/economy/article/1842793/solution-chinas-industrial-overcapacity-setting-more-factories

15 Um die Exporte anzukurbeln, hat die chinesische Regierung am 11. August 2015 die eigene Währung abgewertet: http://www.theguardian.com/business/2015/aug/11/china-devalues-yuan-against-us-dollar-explainer; http://www.nytimes.com/2015/08/11/business/international/china-lowers-value-of-its-currency-as-economic-slowdown-raises-concerns.html?_r=0. Die Analogien zur Entwicklung in Japan in den 1980er Jahren und danach sind bemerkenswert: staatliche Konjunkturprogramme, Schulden, Überkapazitäten, Deflation, Stagnation, http://www.ft.com/cms/s/0/8d5eb8ae-5241-11e5-b029-b9d50a74fd14.html

16 http://www.ft.com/cms/s/0/baee0b5c-b1b1-11e4-8396-00144feab7de.html

17 Die chinesische Sparquote gehört mit über 50 Prozent zu den höchsten der Welt. Der globale Durchschnitt liegt bei 20 Prozent: http://en.people.cn/90778/8040481.html

18 Gleichzeitig versucht die Regierung, den immensen Schuldendruck der Kommunen zu lindern, indem diesen erlaubt wurde, eigene Anleihen auszugeben und die Finanzierung über Schulden durch die durch Anleihen zu ersetzen: http://www.reuters.com/article/2015/05/21/us-china-debt-swap-idUSKBN0O60P220150521; http://www.bloomberg.com/news/articles/2015-07-14/china-said-to-consider-adding-1-trillion-yuan-debt-swap-quotas

19 Zum ersten Mal seit 2012, und die Zinssätze wurden seitdem noch mehrmals gesenkt: http://www.bloomberg.com/news/articles/2015-06-27/china-cuts-interest-rates-reserve-ratio-in-bid-to-stem-slowdown; http://www.nytimes.com/2015/08/26/business/international/china-interest-rates-stock-market-distress.html?_r=0

20 Die Immobilienblase geht auf die Wachstumsförderung lokaler Regierungen zurück, die Bauern auf dem Land Flächen billig abkauften und an Bauträger weiterverkauften, die dort Cluster von Wohnblöcken bauten. Nachdem sich die Immobilienpreise seit Mitte der 2000er Jahre vervielfacht hatten, hatte selbst die städtische Mittelschicht Probleme, Immobilien zu kaufen. Die Regierung ergriff ab 2011 Maßnahmen, um den Markt abzukühlen. Die Preise haben seitdem stagniert und sind zum Teil sogar gefallen: http://www.businessinsider.com/real-estate-crash-in-china-2012-5?IR=T. Ein weiterer Grund für die Abkühlung des Immobilienmarktes ist der demographische Wandel: http://www.ft.com/cms/s/0/ca218cbc-7c63-11e4-9a86-00144feabdc0.html

21 Zu Chinas Wirtschaftsleistung siehe http://blogs.ft.com/ftdata/2014/10/08/chinas-leap-forward-overtaking-the-us-as-worlds-biggest-economy

22 Offiziell leben noch 48 Prozent der Bevölkerung auf dem Land, aber Schätzungen zufolge arbeiten nur noch 20 Prozent der Arbeitskräfte in der Landwirtschaft – und die meisten von ihnen sind in mittlerem Alter oder älter. Zudem altert die gesamte Bevölkerung, eine Folge der Ein-Kind-Politik, die Anfang der 1980er Jahre begann, und jedes Jahr treten weniger Menschen neu auf den Arbeitsmarkt: http://www.ft.com/intl/cms/s/2/767495a0-e99b-11e4-b863-00144feab7de.html; siehe auch http://www.clb.org.hk/en/content/tide-turns-sichuan-rural-labourers-find-opportunities-closer-home

23 Zu den Kämpfen siehe http://www.gongchao.org/en/texts/2014/new-strikes-in-china; http://www.gongchao.org/static/pdf/CHEN_2013_Arbeiterproteste-in-China_gongchao-org.pdf. Die chinesische Regierung spürt den Druck spürt und versteht, dass sie die Kämpfe mithilfe einer Kombination aus Repression und Konzession kontrollieren muss. Sie hat die Mindestlöhne seit 2009 um mehr als zehn Prozent jährlich angehoben und plant weitere Steigerungen: http://www.reuters.com/article/2014/04/01/us-china-salary-idUSBREA3004H20140401

24 Es ist wichtig zu betonen, dass die Regierung auch mit verstärkten Repressionsmaßnahmen reagiert hat, die unter anderem gegen Streikende und ihre Unterstützer_innen, Nichtregierungsorganisationen in den Bereichen Arbeit und Ökologie sowie gegen Feministinnen gerichtet sind, abgesehen von dem bekannten Vorgehen gegen “Menschenrechtsanwälte”.

25 Zu den Problemen des Wiederausgleichs (rebalancing) siehe http://www.ft.com/intl/cms/s/0/f8ed7dd8-841d-11e3-b72e-00144feab7de.html. Die chinesische Wirtschaft hat sich bereits verändert. Der Dienstleistungssektor umfasst 48 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung, industrielle Fertigung und Bausektor 43 Prozent, die Landwirtschaft nur noch 9 Prozent: http://www.ft.com/cms/s/0/eab80bda-5508-11e5-8642-453585f2cfcd.html

26 Hier endet die Analogie zu Japan, weil die Erwartung weiterer Verbesserungen höher und die Kampfentschlossenheit der Arbeiter_innen in China größer zu sein scheint als die der Arbeiter_innen in Japan in den 1990er Jahren.

27 http://www.nytimes.com/2015/08/26/opinion/false-alarm-on-a-crisis-in-china.html, http://www.theguardian.com/commentisfree/2015/sep/14/chinese-economy-western-markets-china. Einige Berichte erwähnen mehr Krisenanzeichen und zeichnen ganz andere Bilder, als diejenigen, die sich aus offiziellen Regierungsangaben ergeben: “der Patient ist krank” in http://ftalphaville.ft.com/2015/08/28/2138656/guest-post-trying-to-throw-our-arms-around-the-sick-chinese-economy; http://www.bloomberg.com/news/articles/2015-07-17/how-china-s-slowdown-is-worse-than-you-think. Andere Quellen diskutieren eine Art “quantitative Verknappung” (quantitative tightening) durch Kapitalflucht und den Rückgang der Devisenreserven in Folge der Währungsabwertung, die wiederum zu neuen Problemen führt: http://www.bloomberg.com/news/articles/2015-09-07/china-s-foreign-exchange-reserves-fall-in-august-on-yuan-support, http://www.ft.com/cms/s/0/a8c9b500-555a-11e5-a28b-50226830d644.html, http://www.ft.com/cms/s/0/baee0b5c-b1b1-11e4-8396-00144feab7de.html

28 Zudem ist die Zahl von Aktiengesellschaften in China relativ klein, und ein großer Teil der Aktien (85 Prozent) wird von etwa 90 Millionen Kleinanlegern gehalten, von denen die meisten erst in den letzten zwei Jahren auf dem Aktienmarkt aktiv wurden. Somit besitzen weniger als zehn Prozent der chinesischen Haushalte ein Aktienportfolio (gegenüber 55 Prozent in den USA), und diese investieren einen kleinen Teil ihres Vermögens (etwa 15 Prozent) in Aktien: http://uk.businessinsider.com/statistics-on-chinese-invested-in-stock-market-crash-2015-7; http://uk.businessinsider.com/chinese-households-invest-little-in-stocks-2015-7?op=1?r=US&IR=T; http://uk.businessinsider.com/most-chinese-investors-and-corporations-are-not-invested-in-stock-market-2015-7?r=US&IR=T#ixzz3fPbUftPM

29 http://www.theguardian.com/world/2015/aug/19/chinas-flight-of-capital-causes-global-ripples; http://www.ft.com/cms/s/0/1b7ae16e-4ff7-11e5-8642-453585f2cfcd.html

30http://blogs.ft.com/beyond-brics/2015/07/27/chinas-collapsing-stock-market-underlines-need-for-new-normal-reforms

31 Bisher sind nicht nur mehr als einhundert Kader vom Provinzgouverneur aufwärts bestraft worden, sondern auch Hunderttausende unterer Ränge, die eine wichtige Säule der KP-Herrschaft bilden: http://www.scmp.com/topics/xi-jinpings-anti-graft-campaign; http://www.ccdi.gov.cn/yw/201502/t20150212_51324.html

32 Eine Analyse der Explosion und ihrer Bedeutung findet sich unter http://chuangcn.org/2015/08/tianjin-explosion

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Is State better than Neoliberalism..?

The real movement which abolishes the present state of things. Starting from this one-in-a-million definition provided by Marx regarding what communism is, we can add that, in the epochal transition within which the Moor lived and acted another issue was quite clear: the State, a decisive political invention of Western and Capitalist modernity, is an […]

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In memory of Heval Botan

A memory of Heval Botan, internationalist who fought in the YPG and was found dead in his apartment in the USA a few days ago, written by another comrade, Marco Gelhat. Love is a tribute to human blindness, a memento that always reminds us of what we are: a universe contemplating itself, in its own […]

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Turin, police breaks into Askatasuna Occupied Social Centre, 15 precautionary measures and 9 arrests for Mayday 2017

A Public Prosecutor overwhelmed by scandals supports a political operation against those who in these years represented the only dissenting voice in the city of Turin, the Police Department whines after it looks for a fight on every Mayday with loathed demonstrators and Salvini settles a score against those which, in the latest years, protested […]

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So jung, so voller Hass!

Ein Überblick der Geschehnisse haben wir bereits vor einigen Tagen veröffentlicht: die deutsche Polizei versucht sich, nach der G20-Niederlage, wieder reinzuwaschen und eröffnet eine massive online-Menschenjagd, mit Videoaufnahmen und über hundert Fotos, um verdächtigte „G20-Randalierer“ zu identifizieren. Diese riesige öffentliche Denunziationsaktion wird allerdings schnell zum Boomerang, als Aufnahmen mehrerer an der Rigaer 94-Eskalation 2016 beteiligten […]

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Alessandro Brief aus dem Gefängnis

Liebe Genoss_innen,heute habe ich die vierte 5er Reihe geschlossen (IIII). Schon zwanzig Tage sind vergangen seit dem Moment, in dem ich brutal zu Boden geworfen und festgenommen wurde. Viele Menschen hatten solidarisch versuchen, um mir zu helfen, aber das war vergeblich.Die Polizei hat mich durchsucht, viele, viele Male, aber sie hat lediglich einen Kway gefunden, […]

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DEFEND EUROPE : communiqué du collectif d’Afrique du Nord contre le C-Star [Multilanguage]

URGENT (English, Arabic, Greek, Italian and German below). Le piège se referme sur les fascistes du réseau Defend Europe. [source: http://blogyy.net] Après avoir été repoussé à Chypre et en Crète, leur bateau anti-migrants se rapproche actuellement de la Libye et de la Tunisie, mais c’est maintenant la rive sud de la Méditerranée qui se mobilise […]

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In guten wie in schlechten Zeiten

Das Feiern jeder Hochzeit sieht vor, dass dem Eid des Paares, den Rest ihres Lebens zusammen zu bleiben, „in guten wie in schlechten Zeiten“ hinzugefügt werde. Wenn alles glatt läuft, ist es ja ganz einfach, zusammen zu bleiben; Es könnte jedoch sehr viel schwieriger sein, dies zu tun, wenn die Dinge nicht klappen, oder nicht […]

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China Crash: The Faltering of Economic Transition

In days of panic selling and bursting bubbles, the Chinese stock markets appear to be a casino of roulette bets on future economic trends. Beyond the daily ups and downs of the stocks game, we can identify maneuvers of the ruling Chinese Communist Party (CCP) and other players, as well as long-term trends of Chinese […]

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China Crash – Der Umbau der Wirtschaft stockt

In den Tagen der Panikverkäufe und platzenden Blasen wirkten die chinesischen Börsen wie Spielbanken, in denen beim Roulette auf mögliche Wirtschaftstrends gesetzt wurde. Hinter dem Auf und Ab der Kurse stehen wirtschaftspolitische Manöver der herrschenden Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und anderer Spieler sowie langfristige Entwicklungen des chinesischen Kapitalismus.1 Wie begann das Trara? Die chinesischen Aktienkurse […]

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Migranten in Palermo: eine proletarisches Meisterstück der Gastfreundschaft

Während die Zahlen der Ankünfte und der Toten im Mittelmeer und an den sizilianischen Küsten stetig wachsen (ungefähr 1200 allein in der vergangenen Nacht, mehr als 5000 in den letzten vier Tagen) ist heute Morgen in Palermo im Viertel Ballarò – Albergheria etwas Emblematisches vorgefallen, das uns nur zum Nachdenken anregen kann. In einem Viertel […]

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Update aus Cremona zum Zustand Emilios

In den vergangenen Tagen wurde er mehrere Male aus dem künstlichen Koma geholt, er wird jedoch weiter sediert, weil er beim Erwachen jedes Mal extrem unruhig war. Was die Sehschäden betrifft, scheint die ürsprünglich negative Prognose, die um eine Schädigung des Sehnervs bangen ließen relativiert, die Ärzte hoffen, dass es Emilio doch noch gelingt, das […]

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Turin, Update zu den Verhafteten vom 3. Juni

Am späten Donnerstagnachmittag ist das Urteil des Überprüfungsgerichts eingetroffen. Das Gericht war angerufen worden, um über die wegen einer Reihe von Episoden in Zusammenhamg mit dem Kampf ums Wohnen im Zuge der jüngsten justitiellen Operation gegen 29 Compas verhängten Sicherungsmaßnahmen zu befinden. Der Richter hat das von der Turiner Staatsanwaltschaft (unter Federführung der allegegewärtigen Staatsanwälten […]

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Living in the Crisis: Endgültigen Text

Die Politik der Mächtigen versucht uns zu spalten. Sie versucht künstliche Mauern zwischen Nord und Süd zu ziehen, zwischen Ost- und Westeuropa, zwischen Ländern in der EU und Ländern außerhalb der EU, versucht uns zu spalten zwischen Einheimischen und Migrant*innen, zwischen sogenannten legalen und sogenannten illegalen Menschen. Wir sind überzeugt, das die Grundlage jeder Bewegung […]