In guten wie in schlechten Zeiten

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Das Feiern jeder Hochzeit sieht vor, dass dem Eid des Paares, den Rest ihres Lebens zusammen zu bleiben, „in guten wie in schlechten Zeiten“ hinzugefügt werde.

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Wenn alles glatt läuft, ist es ja ganz einfach, zusammen zu bleiben; Es könnte jedoch sehr viel schwieriger sein, dies zu tun, wenn die Dinge nicht klappen, oder nicht genau den ihnen zugedachten Weg gehen.
Die Hochzeit zwischen der gegenwärtigen Demokratischen Partei (PD)-Regierung und der italienischen Presse scheint wirklich eine sehr solide Ehe. Aber vielleicht gefällt unseren eigenen Medien besser als das ganze Universum der PD das Innenministerium der Regierung, sowie sein derzeitiger Verantwortlicher, Marco Minniti. La Repubblica, Sky, Rai scheinen ein echtes Faible für diesen Mann entwickelt zu haben: in linken Parteien aufgezogen, hat er bei der Arbeit mit dem italienischen Geheimdienst sein Bestes gezeigt. Seine politische Kultur scheint in den Augen der Journalisten und Zeitungen perfekt, die auf eine heuchlerische „italienische demokratische Kultur“ setzen, welche weder Garantien (nicht einmal basisdemokratische) noch Widerspruch vorsieht. So ist die Ehe stärker als je zuvor.
Gestern (27. Mai) fand in Giardini Naxos (Provinz Messina) die Protestdemo gegen den G7 statt, der sich gleichzeitig in Taormina abzog. Ein großes politisches Schaufenster, mit rund 50 Millionen Euro Kosten für die Regierung. Ein Schaufenster, in dem es keine Risse geben sollte: niemand sollte das Bankett der Mächtigen der Erde stören! Aber in Italien existiert, zumindest formal, immer noch das Recht zu demonstrieren, und dies stört wohl gar nicht wenig solche Medienshows. Hier ist dann wohl Minniti der richtige Mann zur richtigen Zeit, weil er dank seiner politischen Kultur und Ausbildung weiß, wie man jedes auf Papier geschriebene Konzept (sogar die Verfassung!) seiner konkreten Bedeutung entleeren kann. So konnte man zwar marschieren, doch zu seinen Bedingungen.
Die Strategie: Wochenlanger Medien-Terror rund um die Veranstaltung; zwei Kleinstädte (Giardini Naxos und Taormina) im wahrsten Sinne des Wortes durch Militär und Polizei verriegelt; repressive Sicherheitsmaßnahmen (mehrjährige Aufenthaltsverbote für Sizilien) gegenüber denen angewandt, die vorurteilshaft als „unbequem“ eingestuft wurden, sowie ein wahrscheinlich nie zuvor gesehenes Polizeiaufgebot. Das Ziel war wohl in der Lage zu sein, öffentlich zu verkünden, das Recht zu demonstrieren sei respektiert worden - die Presse hatte ihre Danksagung an gute und friedliche Demonstranten schon vorbereitet - und dabei zugleich Krawalle und Schwierigkeiten zu verhindern. Der Apparat hat aber nicht funktioniert, er war sogar ein richtiger Flop. Aber die italienische Lügenpresse scheint dies gar nicht bemerkt zu haben, oder gab es wenigstens vor. In guten wie in schlechten Zeiten - hatten wir gesagt.
Die Veranstaltung bringt etwa fünftausend Menschen auf die Straßen - für die Zeitungen aber waren es ein paar hundert; vielleicht haben sie ihre eigenen Videos gar nicht so gut angesehen. Spannungen, Auseinandersetzungen und Krawalle haben doch das internationale Schaufenster von Minniti und Regierung verdorben; die Bevölkerung von Giardini Naxos warf, mit den Demonstranten solidarisch, Wasser und Zitronen gegen Tränengas auf die Straßen. In den Plänen des Innenministeriums hätte der Tag wohl anders verlaufen müssen. Und genau deswegen muss die Presse an dieser Stelle die Realität fälschen, um ihren Geliebten Ehemann zu verteidigen. Die Demonstranten waren „wenige“: und doch handelt es sich um einen der wichtigsten Aufmärsche in den letzten Jahren. Diejenige, die versucht haben, die Sicherheitszone der Bullen bis nach Taormina zu durchbrechen waren „nur zwanzig oder dreißig“: aus den Videoaufnahmen kann man aber genau sehen, wie die ganze Demo entschieden die Aufforderungen der Polizei missachtet und den Durchbruch versucht. Eine „Minderheit der Antagonisten ruiniert einen friedlichen Protestzug“, der aber doch gerade von diesen Antagonisten aufgebaut und organisiert wurde, und dessen Teilnehmer auf sie nach den Krawallen und Umleitungen gewartet haben, um sie wieder in die Demo aufzunehmen. Kurz gesagt, Lügen die aus dem Bündnis zwischen Presse und Regierung hervorkommen.
Was zum Beispiel die Reporter nicht sagen, ist, dass Tausende Demo-Teilnehmer eine echte Odyssee ertragen mussten, um überhaupt in Giardini Naxos anzukommen. Einige Busse wurden mehrmals angehalten und durchsucht; Jeder Teilnehmer wurde identifiziert, aufgezeichnet, ohne Grund fotografiert; einige Gruppen wurden abgewiesen und zurückeskortiert, ohne überhaupt ein Verbrechen begangen zu haben. Keine einzige der Tausenden Durchsuchungen hatte zumal Erfolg. Doch die Verachtung jeder demokratischen Auffassung ist Minniti wohl gewährt.
Wer in Giardini Naxos ankam war von Stunden und Stunden Polizeikontrollen oder Securitychecks in Polizeiwachen entnervt. Wer kam, war angepisst. Und das könnte einen verständlichen Grund für die große Nummer an Demonstranten, die versucht haben, die Sperren zu durchbrechen und Taormina zu erreichen, angeben. Der Grund entgeht aber ausgerechnet unseren einigen Journalisten, die doch lieber das alte Lied der „militanten Minderheit“ singen wollen.
Minniti hat versagt, aber das sollte man in Italien wohl besser nicht laut sagen.
Was hingegen einen klaren Sieg davongetragen hat, ist der Kampf der sozialen Bewegungen. Sie haben diesen Sicherheitsapparat herausgefordert, konkrete und radikale Parolen und Inhalte auf die Straße gebracht, Sie haben sich von den Einwohnern schätzen lassen, und Sie haben keine Spaltung zwischen „guten“ und „bösen“ Demonstranten geduldet oder toleriert. Verbände, Gruppen, Autonome Zentren gingen zusammen auf die Straße, zwar unterschiedlich aber vom Wunsch vereint dieses G7-Gipfel abzulehnen. Der Kampf hat gewonnen, weil dieses Land kämpfen muss: gestern wurde eine schöne Seite der Geschichte der gemeinsamen sozialen Opposition gegen diejenigen, die ausbeuten, stehlen, töten und unterdrücken, geschrieben.

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